Wie steht der SPD-OV zu den GroKo-Plänen?

Der Ortsverein der SPD-Bodenfelde ist in seiner Meinungsbildung, ob die SPD nach den Sondierungsgesprächen in eine Große Koalition eintreten sollte, wie andere Ortsvereine, Unterbezirke und Landesverbände, gespalten.

 

So gibt es auch in unserem Ortsverein Stimmen die eine GroKo befürworten, aber auch genauso viele Stimmen die einer Groko ablehnend gegenüberstehen.

 

Die Befürworter sehen hierin die Chance, bei einer Regierungsbeteiligung wieder mit gestalten zu können und insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger und Beschäftigten mehr erreichen zu können. Beispielhaft seien hier die Wiedereinführung der paritätischen Krankenversicherungsbeiträge und die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlages genannt.

 

Die Gegner befürchten, dass mit einer „Juniorpartnerschaft“ zu wenig vom SPD-Profil umgesetzt werden kann. Hier sei beispielhaft die Bürgerversicheurng genannt, die seit vielen Jahren von der SPD als eine der wichtigsten Forderungen umgesetzt werden soll. Außerem sei mit dem schwachen Stimmergebnis ein deutliches Signal gesetzt worden, jetzt keine Regierungsbeteiligung einzugehen.

 

Damit Ihr Euch selbst ein Bild von den Ergebnissen machen könnt, stellen wir Euch die Finale Fassung der Sondierungsgespräche zum Download bereit.

 

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Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118.p
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